A. Allgemeine Geschäftsbedingungen von It-Jobboerse.de für alle Nutzer

 

§ 1 Geltungsbereich dieser Bedingungen

1. Betreiber des It-Jobboerse.de Portals ist die Osirius GmbH (nachfolgend „It-Jobboerse.de“), vertreten durch den Geschäftsführer.

2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer des It-Jobboerse.de Portals und der auf dem Portal angebotenen Leistungen. Unter Nutzern versteht It-Jobboerse.de sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber. Unter Arbeitnehmern versteht It-Jobboerse.de diejenigen Nutzer, die sich bei It-Jobboerse.de über offene Stellen informieren wollen, sich auf bestimmte Stellen bewerben und/oder sonstige Informationen zu den Themen Job und Karriere suchen. Unter Arbeitnehmern versteht It-Jobboerse.de alle Unternehmen, Institutionen etc., die It-Jobboerse.de mit der Erstellung von Stellenanzeigen oder sog. Employer Branding Produkten (z.B. Banner, Unternehmensprofile etc.) und/oder deren Schaltung beauftragen. Beide gemeinsam – Arbeitnehmer und Arbeitgeber – werden nachfolgend Nutzer genannt. Auf die besonderen Geschäftsbedingungen für Arbeitnehmer (vgl. Abschnitt B) und Arbeitnehmer (vgl. Abschnitt C) wird hingewiesen. Im Zweifel gehen die besonderen Geschäftsbedingungen den allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

3. Jeder Nutzer dieses Portals tritt durch seinen Besuch mit It-Jobboerse.de in vertragliche Beziehungen. Jede Art von Zugriff, das Abrufen, das Betrachten, das Einstellen von Daten, jede Art von Nutzung und Besuch dieser Internetadresse und der dort angebotenen Dienste sowie jede Abgabe oder Entgegennahme von Willenserklärungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von It-Jobboerse.de schriftlich bestätigt wurden.

4. Mit der Anmeldung bei It-Jobboerse.de und der damit verbundenen Möglichkeit der vollständigen Nutzung der It-Jobboerse.de-Software erklärt der Nutzer verbindlich, diese AGB gelesen und verstanden zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein. Nutzern, die mit der Geltung der AGB nicht einverstanden sind, ist die Anmeldung auf den Internetdomains von It-Jobboerse.de und damit verbunden die Nutzung der It-Jobboerse.de-Software untersagt. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen die It-Jobboerse.de-Software ebenfalls nicht nutzen.

5. It-Jobboerse.de ist berechtigt, die vorliegenden Bedingungen jederzeit zu ändern. It-Jobboerse.de wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Geschäftsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht und/oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt. Im Falle des Widerspruchs des Nutzers ist It-Jobboerse.de zur Kündigung eines etwaig bestehenden Vertrages berechtigt.

§ 2 Inhalte

1. It-Jobboerse.de ist ein Stellenmarkt im Internet zur Zusammenführung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, insbesondere über Stellenangebote und deren Veröffentlichung.

2. Das Angebot von It-Jobboerse.de gliedert sich in drei Bereiche:
– Stellenangebote
– Employer Branding Produkte
– Informationsbereiche zu den Themen Bewerbung/Stellenausschreibung
Im Bereich Stellenangebote geben Arbeitgeber eine konkrete Information über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle und die bestehende Möglichkeit zum Abschluss eines Dienstvertrages als Arbeitsvertrag. Arbeitnehmer werden entweder per Link zu einer bestehenden Homepage des Stellenanbieters mit Online-Bewerbungsmöglichkeit geführt oder können sich per E-Mail bei dem Stellenanbieter bewerben. Arbeitnehmern wird mittels Abfragemaske mit detaillierten Selektionsmöglichkeiten die zielgenaue Stellensuche ermöglicht.

3. Im Bereich Employer Branding haben Arbeitgeber die Möglichkeit, ihr Unternehmen darzustellen und werblich zu präsentieren, z.B. über die Schaltung von Werbebannern oder Unternehmensprofilen.

4. In den Informationsbereichen werden für Arbeitnehmer zusätzliche Informationen rund um das Thema Personal und Karriere angeboten sowie Informationen zum Thema Stellenausschreibungen für Arbeitgeber gegeben.

§ 3 Vertragsabschluss

1. Der Nutzer erklärt gegenüber It-Jobboerse.de, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

2. Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald sich der Nutzer erfolgreich bei It-Jobboerse.de registriert hat. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer zugleich sein Einverständnis zu der Geltung dieser AGB.

§ 4 Kosten und Zahlungsbedingungen

1. It-Jobboerse.de bietet kostenlose und kostenpflichtige Dienstleistungen an. Kostenpflichtig,
d.h. mit Zahlungsverbindlichkeiten behaftet, sind nur die ausdrücklich als kostenpflichtig
gekennzeichneten Dienstleistungen von It-Jobboerse.de (z.B. die Schaltung von
Stellenanzeigen).

2. Die Dienstleistungen für Arbeitnehmer sind kostenlos. Die Erstellung eines Profils durch
Arbeitnehmer ist ebenso kostenlos wie die Abänderung des Profils.

3. Die Dienstleistungen für Arbeitgeber sind – mit Ausnahme des Test-Tarifs –kostenpflichtig.
Die näheren Einzelheiten sind in Abschnitt C § 2 geregelt.

§ 5 Gewährleistungsausschluss und Bestimmtheit des Leistungsgegenstandes

1. It-Jobboerse.de schuldet keinen bestimmten Erfolg. Insbesondere schuldet It-Jobboerse.de
nicht das tatsächliche Auffinden von potentiellen neuen Arbeitsvertragspartnern, geschweige denn den Erfolg des Abschlusses von Arbeitsverträgen.
2. It-Jobboerse.de schuldet auch nicht das Auffinden oder Vorhandensein der vom Nutzer gesuchten Informationen und Daten. It-Jobboerse.de steht nur dafür ein, dass die Internetseite grundsätzlich besteht und allgemein zugänglich ist. Ob, wie viel und mit welchem Inhalt die jeweiligen Nutzer Daten einstellen und welchen Nutzen die Nutzer hieraus ziehen ist nicht Gegenstand von Zusicherungen von It-Jobboerse.de.

§ 6 Urheberrechte, Rechte an Inhalten und Datenschutz

1. It-Jobboerse.de stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Software, Layout, Kennzeichen und Marken zu. Diese Rechte verbleiben uneingeschränkt bei It-Jobboerse.de.

2. Nutzern ist es nach der Registrierung gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen des Portals eigene Inhalte einzustellen. Nutzergenerierte Inhalte werden nicht im Namen von It-Jobboerse.de veröffentlicht. It-Jobboerse.de macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht von It-Jobboerse.de stammenden Inhalten. It-Jobboerse.de hat jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen.

3. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm auf It-Jobboerse.de veröffentlichten oder It-Jobboerse.de zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Mit einer etwaigen Auftragserteilung (z.B. für die Erstellung und/oder Schaltung von Anzeigen) bestätigt der Nutzer, dass er sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann. Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

4. Der Nutzer stellt It-Jobboerse.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die sich dadurch ergeben können, dass das Nutzungsrecht nicht wirksam eingeräumt und/oder übertragen wurde, die eingestellten Daten unter Verstoß gegen Datenschutz eingebracht wurden, das Einbringen von Daten oder deren Inhalt Strafvorschriften verletzt oder zivilrechtliche Ansprüche durch unrichtigen Inhalt oder unerlaubte Handlung ausgelöst werden und/oder Dritte in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Der Nutzer wird It-Jobboerse.de durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

1. Die Haftung von It-Jobboerse.de ist unabhängig vom Rechtsgrund auf vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden begrenzt.

2. Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von der vorstehenden Haftungsbeschränkung unberührt.

3. Ganz ausgeschlossen ist der Ersatz für Folgeschäden, insbesondere Schäden an Hardware, Software oder aufgrund Datenverlusts auf Seiten des Nutzers sowie entgangener Gewinn.

4. Wenn und soweit die Haftung von It-Jobboerse.de ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von It-Jobboerse.de.

5. Es besteht Einigkeit, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht auszuschließen sind und dass ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb sowie die vollständige Beseitigung eventueller Programmfehler, nicht gewährleistet werden können.

6. It-Jobboerse.de schließt jegliche Gewährleistung für die Software und die Funktionalität der Internetplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin enthaltenen Informationen.

7. It-Jobboerse.de übernimmt insbesondere keine Haftung, falls dessen Internetplattform und/oder die Funktionsfähigkeit der It-Jobboerse.de-Software durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in ihrer Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.

8. It-Jobboerse.de haftet nicht für die unbefugte und zweckentfremdete Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank von It-Jobboerse.de-Software) sowie dafür, dass Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, z.B. durch Überlassung des Passwortes, von diesen missbraucht werden.

9. It-Jobboerse.de übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.

10. Ferner weist It-Jobboerse.de darauf hin, dass es ebenfalls ausdrücklich keine Haftung für Inhalte übernimmt, die von Internetnutzern bzw. von Nutzern der von It-Jobboerse.de zur Verfügung gestellten Internetplattform eingestellt werden.

11. Für Schäden an Computersystemen bzw. Belästigungen oder Schädigungen von Nutzern von It-Jobboerse.de, die im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern von It-Jobboerse.de oder durch den Aufruf von externen Links verursacht wurden, übernimmt It-Jobboerse.de ebenfalls keine Haftung.

§ 8 Sonstiges

1. Gerichtsstand und Erfüllungsort in allen Angelegenheiten ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat.

2. Sollte einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB hiervon unberührt.

B. Besondere Geschäftsbedingungen für Arbeitnehmer

Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen gelten für alle Arbeitnehmer, die sich bei It-Jobboerse.de über offene Stellen informieren wollen, die ihren Lebenslauf in der Lebenslauf-Datenbank hinterlegen, sich auf bestimmte Stellen bewerben oder sonstige Informationen zu den Themen Job und Karriere suchen. Diese besonderen Geschäftsbedingungen gehen im Zweifel den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

§ 1 Registrierung, Anlegen eines Kontos und Löschung des Kontos

1. Für bestimmte Angebote ist eine Registrierung des Arbeitnehmers unter Angabe personenbezogener Daten (Benutzername, Passwort, E-Mail-Adresse etc.) und unter Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen erforderlich. Benutzername und Passwort können selbst ausgewählt werden. Jeder Arbeitnehmer darf sich nur einmal anmelden. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort) einloggen. Die Berechtigung gilt nur für den Arbeitnehmer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Arbeitnehmer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Arbeitnehmer die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies It-Jobboerse.de unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. It-Jobboerse.de übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Arbeitnehmers resultieren.

2. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und It-Jobboerse.de wird mit Abschluss des Registrierungsvorgangs auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform (Erklärung per E-Mail, Brief oder Faxschreiben) erfolgen. Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.

3. Der Arbeitnehmer hat keinerlei Eigentumsrechte an seinem Konto. Wenn er sein Konto bei It-Jobboerse.de kündigt oder It-Jobboerse.de das Konto kündigt, werden die gesamten Kontoinformationen gelöscht. Die Informationen können aufgrund von Verzögerungen bei der Ausbreitung dieser Löschaktion auf den Webservern noch für eine bestimmte Zeit verfügbar sein.

4. It-Jobboerse.de behält sich das Recht vor, das Konto eines Arbeitnehmers und alle damit in Verbindung stehenden Informationen zu löschen, wenn es über einen längeren Zeitraum inaktiv war.

§ 2 Kosten

Die Dienstleistungen sind für Arbeitnehmer kostenfrei.

§ 3 Datenschutz und Richtigkeit der Daten

1. Die von Arbeitnehmern eingestellten Daten werden vertraulich behandelt. Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen von It-Jobboerse.de. Der Arbeitnehmer weiß und ist damit einverstanden, dass seine Daten gespeichert werden. Er kann der Speicherung jederzeit widersprechen.

2. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, sämtliche Daten, v.a. die Daten zu seiner Person, wahrheitsgemäß anzugeben. It-Jobboerse.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von eingestellten Daten.

C. Besondere Geschäftsbedingungen für Arbeitgeber

Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen gelten für alle Arbeitgeber, die It-Jobboerse.de mit der Erstellung von Stellenanzeigen oder sog. Employer Branding Produkten (z.B. Banner, Unternehmensprofile etc.) und/oder deren Schaltung auf It-Jobboerse.de beauftragen. Diese besonderen Geschäftsbedingungen gehen im Zweifel den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

§ 1 Vertragsschluss

1. Ein Vertrag zwischen einem Arbeitgeber und It-Jobboerse.de kommt zustande, wenn It-Jobboerse.de die mit Datum, Firmenstempel und Unterschrift versehene Annahme des Vertragsangebotes im Original, als Fax oder Kopie, als PDF oder in anderer elektronischer Form vom Arbeitgeber erhält.

2. Durch den Arbeitgeber inhaltlich veränderte Vertragsangebote von It-Jobboerse.de gelten als neues Angebot des Arbeitgebers. Der Vertrag kommt dann erst durch explizite Annahme durch It-Jobboerse.de zustande. Eine Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme.

§ 2 Kosten und Zahlungsmodalitäten

1. Arbeitgeber haben die Möglichkeit, Stellenanzeigen aufzugeben. Diese Dienstleistung ist – mit Ausnahme des Test-Tarifs – kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten bestimmt sich nach den Tarifen der jeweils aktuellen verbindlichen Preisliste von It-Jobboerse.de, die der Arbeitgeber auf Wunsch auch jederzeit zugeschickt bekommen kann.

2. Die im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung festgesetzte Vergütung wird 14 Tage nach Zugang der Rechnung beim Arbeitgeber ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

3. It-Jobboerse.de ist berechtigt, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe sowie bei Dauerschuldverhältnissen Zahlungen der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.

4. Dem Arbeitgeber stehen als Zahlungsmöglichkeiten die automatische Abbuchung über PayPal oder die Überweisung des entsprechenden Betrages zur Verfügung.

5. Erfolgt die Zahlung nach den vorgegebenen Modalitäten nicht innerhalb der Frist, so ist der Arbeitgeber zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Forderung verpflichtet. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt It-Jobboerse.de ausdrücklich vorbehalten. Bei Zahlungsverzug hat It-Jobboerse.de einen Grund zur außerordentlichen Kündigung und ist insbesondere berechtigt, die Vertragsleistungen mit sofortiger Wirkung ohne Ankündigung einzustellen.

§ 3 Schaltung von Stellenanzeigen

1. Die Verträge zur Schaltung von Stellenangeboten oder anderen Anzeigen werden auf bestimmte Zeit abgeschlossen und enden automatisch mit Zeitablauf. Eine vorherige ordentliche Kündigung ist beidseitig nicht möglich. Die außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt hiervon unberührt. Der Arbeitgeber entscheidet, für welchen Zeitraum er die Stellenanzeige schaltet. Soweit er nichts anderes angibt, gilt die Standardlaufzeit von 30 Tagen als vereinbart.

2. Layout-wünsche des Arbeitgebers werden grundsätzlich berücksichtigt. Soweit bei Auftragserteilung keine konkreten Wünsche geäußert werden, wird It-Jobboerse.de die Stellenanzeige selbst gestalten. Texte werden in den Formaten Word, RTF, ASCII, HTML oder PDF entgegengenommen, Logos und Grafiken in den Formaten GIF, JPG, BMP, TIF oder PDF. Bereits für Printmedien fertiggestellte Stellenanzeigen werden in den Formaten PDF, QUARK X PRESS oder Corel Draw entgegengenommen, soweit in diesen Dateien die Texte und Grafiken getrennt zu bearbeiten sind. It-Jobboerse.de behält sich vor, die zugelassenen Formate jederzeit zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren.

3. Auch nach Auftragserteilung sind Änderungen im Anzeigentext oder am Layout der Stellenanzeige möglich. Insoweit wird jedoch ein eigener Dienstleistungsvertrag abgeschlossen mit einer zusätzlichen Gebühr gemäß dem jeweils aktuell üblichen Stundensatz, den It-Jobboerse.de Dritten gegenüber berechnet. Dies gilt nicht, wenn die Leistung von It-Jobboerse.de mangelhaft war und It-Jobboerse.de dies zu vertreten hat.

4. It-Jobboerse.de übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Arbeitgeber zurückzugeben.

5. Firmen mit einem Beteiligungsverhältnis > 50% können Stellenanzeigen-Kontingente gemeinsam nutzen. Für Beteiligungsverhältnisse < 50% ist eine gemeinsame Nutzung von Stellenanzeigen-Kontingenten ausgeschlossen.

§ 4 Mängelansprüche

1. It-Jobboerse.de gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Arbeitgeber in Auftrag gegebenen, von Stellenanzeigen zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen.

2. Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Mängel sind unverzüglich durch den Arbeitgeber schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 7 Tage nach Veröffentlichung im Internet. It-Jobboerse.de leistet eine Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne der längeren Schaltung der ggf. korrigierten Anzeige. Erst wenn diese fehlschlägt, kann der Arbeitgeber Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht geltend machen.

3. Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Arbeitgebers verjähren in einem Jahr, gerechnet von dem Zeitpunkt, an dem der Arbeitgeber von dem Mangel Kenntnis hatte oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte Kenntnis erlangen müssen.

§ 5 Impressumspflicht, Datenschutzrecht und Haftung

1. Der jeweilige Arbeitgeber ist verantwortlich für die Nennung sämtlicher erforderlicher Angaben gem. § 5 TMG (Impressumspflicht).

2. Der Arbeitgeber trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte. Er stellt It-Jobboerse.de diesbezüglich von Ansprüchen Dritter frei.

3. Der Arbeitgeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten und entsprechende Stellenangebote nicht nur unter der Domain It-Jobboerse.de veröffentlicht werden, sondern nach Entscheidung von It-Jobboerse.de auch auf den Internet-Seiten oder in den Printmedien von Kooperationspartnern von It-Jobboerse.de, mit denen It-Jobboerse.de zur Förderung des Vertragszweckes zusammenarbeitet.

Stand: August 2016